CE-Kennzeichnung und \'China Export\'

Auf vielen Geräten ist ein CE-Zeichen drauf, das da streng genommen gar nicht drauf darf.

Es gibt z.B. sehr viele Geräte, die die EU-Vorgaben bzgl. des Standbyverbrauchs (max. 0,5 Watt bzw. max. 1 Watt wenn ein Standbyanzeige vorhanden ist) nicht einhalten.
Diese Geräte dürfen kein CE-Zeichen haben und damit nicht einmal verkauft oder gar in die EU importiert werden.

Kümmert aber keinen, da es behördlich nicht kontrolliert wird.
Das CE-Zeichen wird ja auch nicht von unabhängigen Organisationen vergeben, sondern darf von den Herstellern selbst angebracht werden.
Es ist nur die Bestätigung des Herstellers, das das Gerät die entsprechenen EU-Vorschriften einhält.

Grüße
Roman

Meiler (Beitrag #5) schrieb:

Wenn das so ist wie du sagst, wie kann denn da ein CE Zeichen drauf sein?

Weil der Hersteller das CE-Zeichen selbst "vergibt". Im Unterschied zu einem GS-Zeichen hat da niemand drauf geguckt, ob es wirklich den Regeln der Technik entspricht.

Wenn man meint, Billigramsch kaufen zu müssen, passiert sowas häufig.
Im Extremfall fackelt dir die Leitung ab. Oder der Hersteller eines Billigproduktes hat mal wieder die Schutzerde (grün-gelbe Leitung) nicht aufgelegt, dann kann es auch zu einem tödlichen Stromschlag kommen. Aber Hauptsache, beim Einkauf Geld gespart!

Was das CE-Zeichen angeht:
Schaut euch das mal an: Auf sehr sehr vielen Produkten ist kein CE-Zeichen angebracht, sondern nur ein dem CE-Zeichen ähnlich sehendes Zeichen.

Das Aussehen des CE-Zeichens ist nämlich ganz genau in einer EU-Richtlinie definiert und viele "CE"-Zeichen auf Produkten genügen nicht den Vorschriften bzgl. des CE-Zeichens.
Oft ist der Abstand zwischen C und E zu klein oder es gibt andere nicht definitionsgemäße Abweichungen.
Wie z.B. hier (zu kleiner Abstand zwischen C und E):


Das CE-Zeichen muß genau so aussehen:

Die Mindesthöhe muß 5mm betragen.

Das CE-Zeichen darf auf ein Produkt erst angebracht werden, wenn es allen für das Produkt/die Produktgruppe gültigen EU-Vorschriften entspricht.

Grüße
Roman

Es läuft sicher kaum Jemand mit einen Messschieber durch den Baumarkt.
Aber wie sieht es mit der Rückgabe aus, wenn die Maße nicht erfüllt werden?

Wenn man es ganz streng betrachtet, kann man ein nicht richtlinienkonformes CE-Zeichen als "Kein CE-Zeichen angebracht" interpretieren und damit durfte das Produkt in der EU gar nicht in den Handel kommen.

Mir ist aber keine diesbezügliche Rechtssprechung bekannt.
Ich kenne nur ein Urteil bzgl. des CE-Zeichens allgemein.
Und da urteilte ein Gericht unter Berücksichtigung der Tatsache, das das CE-Zeichen vom Hersteller selbst angebracht wird und keine Kontrolle bzgl. der Rechtmäßigkeit stattfindet, das das CE-Zeichen nur als eine Behauptung des Herstellers anzusehen ist, das das Produkt den EU-Richtlinien entspricht.

Grüße
Roman

Hallo,

wird jedoch ein CE-Zeichen angebracht ohne Einhaltung der entsprechenden Vorschriften ("Marktfähig") wäre das eine ordnungswidrige Handlung die mit einem Bußgeld bis zu einer äusserst empfindlichen Höhe ( § 39 Absatz 2 ProdSG ) geahndet werden kann.

Also: meldet solche Vögel https://webgate.ec.europa.eu/icsms/public/consumer.jsp?locale=de

Peter

Der Punkt ist, dass ein "falsches" CE-Zeichen für "China Export" steht. Dieses Logo sieht unserem CE-Zeichen zum Verwechseln ähnlich. Mir würde das nicht auffallen. Hatten wir neulich in einem anderen Thread, da hat jemand die Unterschiede erklärt.

Das falsche CE-Zeichen, das ich in obigem Beitrag gezeigt habe, befindet sich auf einem Produkt eines deutschen Herstellers, der es auch in Deutschland produziert.

Und was die "China Export"-Geräte angeht:
Die müssen, damit sie in der EU verkauft und betrieben werden dürfen, trotzdem zusätzlich ein richtlinienkonformes CE-Zeichen tragen.

Grüße
Roman

Hallo,

egal was - mit dem "China Export"-Zeichen ist es in der EU noch immer nicht marktfähig.

Klassischer Fall von Bauernschläue wenn ein Importeur darauf setzt und die Kunden in Gefahr bringt.

Im Mittelalter wurden Panscher und Fälscher am Pranger gestellt, wenns heute noch so wäre würde mancher Pfuscher sich sein tun überlegen.

Peter

Das GS-Zeichen ist mit seinen Anforderungen an die Vergabe zwar gesetzlich geregelt, aber im Gegensatz zur CE-Kennzeichnung freiwillig in der Anwendung.

https://de.wikipedia.org/wiki/Gepr%C3%BCfte_Sicherheit

Einfach mal einen Verkäufer, dann bis zum Geschäftsfüher eskalierend das Thema Haftung fragen.

Passat (Beitrag #18) schrieb:

Das CE-Zeichen muß genau so aussehen:

Womit Du allen Fälschern die perfekte Schablone geliefert hättest!

Ja und?
Die Grafik ist auf wikipedia so veröffentlicht.

Grüße
Roman

Letztendlich sagt das Siegel dem Käufer nichts, wenn das einfach jeder Hinz und Kunz auf seine Produkte bappen daf - geometrisch korrekt hin- oder her.
Die Frage ist, wird das überprüft? Was ist mit der 2,99 Baumarktleiste die dem Volksmund nach ja ein Risiko darstellt?

Ja, das ist die Krux beim CE-Zeichen:
Es gibt keine Kontrollen, nicht einmal stichprobenartig.

Und andere Siegel werden ja auch häufig gefälscht.

Letztens gabs einen Test von Werkzeug im TV.
Da haben die Tester mal bei den Prüforganisationen, die die Siegel vergeben (GS, TÜV, etc) nachgefragt und bei 3 von 5 getesteten Produkten waren die Aussagen der Prüforganisationen, das ihnen die Produkte völlig unbekannt sind und nicht von ihnen geprüft wurden.

Gerade bei Billigsachen sollte man also aufgedruckten Prüfsiegeln nicht trauen.

Grüße
Roman

Servus!

Passat (Beitrag #29) schrieb:

Es gibt keine Kontrollen, nicht einmal stichprobenartig.

Doch. Gibt's. Und gerade bei Importen aus dem asiatischen Raum im Bezug auf die CE-Kennzeichnung sehr viele!

Und andere Siegel werden ja auch häufig gefälscht.

Stimmt. Aber die sind keine Pflicht und sind nur aus Marketinggründen drauf.

Gerade bei Billigsachen sollte man also aufgedruckten Prüfsiegeln nicht trauen.

Irgendwo muss man ja sparen, wenn's billig sein soll.

Naja, sehr weit kann es mit den Kontrollen aber nicht her sein.

Wenn ich z.B. diverse HiFi-Zeitschriften durchschaue, da sind eigenlich in jedem Heft Geräte dabei, die die Vorschriften verletzen.
Z.B. bzgl. des Standbyverbrauchs.

Zur Erinnerung:
Seit vielen Jahren darf der Standbyverbrauch eines Gerätes nicht höher sein als 0,5 Watt bzw. höher als 1 Watt, wenn eine Anzeige bzgl. des Standbyzustands vorhanden ist.

Manchmal finden sich sogar Geräte, deren Standbyverbrauch über 10 Watt liegt!

Grüße
Roman

Hallo,

wie schon gesagt: es gibt die I-Net-Site wo man direkt die entsprechenden Behörden erreicht.

Ruhig anscheißen solche Leute, sie haben es nicht besser verdient.

Peter

Servus!

Passat (Beitrag #31) schrieb:

Naja, sehr weit kann es mit den Kontrollen aber nicht her sein.

Ja, ok, ich relativiere: Aus Sicht der behördlichen Kapazitäten viele, aus Sicht der Warenmengen sicherlich deutlich zu wenig. Und Hifi-Gedöns hat da sicher keine Priorität. Eher Massenware.

Ich sehe es auch eher so: Wo kein Kläger, da kein Richter.

Wie gesagt: Ich kann unser CE-Zeichen kaum vom "China Export" unterscheiden. Musste ich neulich erst wieder feststellen, obwohl es mir bekannt sein sollte.

Dass die Produkte hier "nicht marktfähig" sind und ohne echtes CE-Zeichen hier nicht verkauft werden dürfen, ist richtig wie sonnenklar.

Aber darum geht es doch gar nicht. 99 % der Konsumenten werden nicht mal wissen, was "China Export" ist und dass das Zeichen dem CE-Zeichen zum Verwechseln ähnlich aussieht. Man kauft es und meldet es nicht. Wieso auch, wenn man keinen Verdacht schöpft? Wer geht mit der CE-Druckvorlage in den Laden und prüft die Buchstabenabstände? Ich habe noch keinen gesehen, derjenige müsste auch ziemlich resistent gegen dumme Kommentare sein.

Selbst hier im Forum ist das Thema nicht populär:
http://www.hifi-forum.de/viewthread-110-18421.html
Der nette Jan von nebenan ist so sakrosankt wie Berti von XTZ oder die Typen von Saxx. Denen verzeiht man einiges. Wer da nicht mitzieht, wird als Störenfried angesehen.

Es gibt kein "China Export"-Zeichen. Das ist eine Urban Legend, die seit über 10 Jahren durchs Netz geistert, teilweise sogar auf einigen einigermaßen seriösen Seiten, ohne dass es irgendeinen Beweis oder auch nur Indiz für die Existenz eines solchen offiziellen Zeichens gebe.

Die EU-Richtlinie schreibt zwar vor, wie das Zeichen auszusehen hat, aber durch leichte Abweichungen der Proprtionen wird es deswegen nicht ungültig. Solange zu erkennen ist, dass es sich um ein CE-Zeichen handeln soll, ist es auch eins. Daran ändert ein geringerer Abstand nichts.

Es bringt einem Hersteller ja auch nichts, zu behaupten, das stehe für "China Export" statt "Conformité Européenne". Denn wenn er das sagt, darf er seine Produkte nicht in die EU einführen.

ohne dass es irgendeinen Beweis oder auch nur Indiz für die Existenz eines solchen offiziellen Zeichens gebe.

Offiziell hat auch niemand behauptet. Das wäre für die angestrebte Verwirrung auch kontraproduktiv. Aber ich kann Dir versichern, dass ich damit 2003 das erste Mal konfrontiert wurde im Rahmen von Produktpiraterie.

"China Export" bzw. "Chinese Export" war damals noch eine spöttische Bemerkung der Europäer, die die Chinesen dann erst später als Bedeutung für das Zeichen übernommen haben.

Denn ursprünglich handelte es sich tatsächlich um falsche CE-Kennzeichnungen.

Als dann im Zuge der Problematik die Politik reagierte und die Verwendundung des geschützten CE-Zeichens zunehmend sanktioniert wurde, musste man sich was einfallen lassen. Seitdem kursieren mehrere ganz ähnliche Zeichen.

https://www.elektrof...raucht#axzz5p7ZVzZbP

https://www.kpw-law....n-akronym-der-woche/

Selbst wenn es für "China Export" stehen würde:
Es dürfen keine Zeichen angebracht werden, die mit dem CE-Zeichen verwechselt werden könnten.
Quelle: Verordnung 765/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates, Artikel 30, Absatz (5). http://eur-lex.europ...uri=CELEX:32008R0765

Die Anbringung von Zeichen, die dem CE-Zeichen ähnlich sehen, und dazu gehört auch ein CE-Zeichen mit verringertem Abstand zwischen C und E, ist also verboten. Das Verbot wird aber schlicht nicht durchgesetzt.

Grüße
Roman

Ein "falsches" CE-Zeichen ist aber überhaupt nicht im Interesse der Hersteller, er wäre außerordentlich dämlich!

Denn wenn ein Hersteller behauptet, es handele sich gar nicht um ein CE-Zeichen, dann darf er sein Produkt erst recht nicht mehr verkaufen. Artikel 30 V der EU-Verordnung 765/2008 sagt:

(5) Das Anbringen von Kennzeichnungen, Zeichen oder Aufschriften, deren Bedeutung oder Gestalt von Dritten mit der Bedeutung oder Gestalt der CE-Kennzeichnung verwechselt werden kann, ist untersagt. (...)

Man kann also nicht mit einem "falschen", angeblich für "China Export" stehenden CE-Zeichen herausreden und so irgendwelche Vorschriften umgehen, sondern katapultiert sich mit dieser Begründung sofort aus dem Markt.

Wenn man so ein Symbol anbringt, dann muss man auch für die Konformität des Produkts gerade stehen.

Hallo,

nö, es wird etliches aus den Containern geholt bevor es die Kundschaft bekommt... allerdings ist ein kompletter Check aller Waren garnicht möglich.

Das einzige was hilft ist genau hinschauen und den Verstand einschalten.

Zwielichtige Ware wie sie vor allen Dingen im Internet oder auf so genannten "Flohmärkten" gerne verscherbelt werden meiden.

Peter

Traurig ist aber, das selbst rennomierte deutsche Hersteller mit Fertigung in Deutschland es nicht hinbekommen, ein richtlinenkonformes CE-Zeichen anzubringen.

Die Hersteller sind sich anscheinend der Problematik auch nicht bewusst.
Einen kuriosen Fall habe ich in meiner Firma erlebt:
Ein Drucker hat ein CE-Zeichen mit zu kleinem Abstand, die als Zubehör angebotene Extra-Papierkassette hat aber ein CE-Zeichen mit richtigem Abstand.

Evtl. sollte man die Firmen mal per Mail auf das Problem hinweisen.

Grüße
Roman

Das ist ja nun mehrfach geklärt, ändert aber nix an der Problematik

Das Verbot kann nicht umgesetzt werden, wenn die Täuschung gelingt.

Überprüfungen können nur stichprobenartig, verdachtsbezogen oder aufgrund eines Hinweises erfolgen.

Dass jedes im Handel befindliche Produkt überprüft würde, ist Utopie.

Die erste und m.E. bisher einzige Pflicht zur Meldung gibt es bei sog. Medizinprodukten (das sind, anders als man vermuten könnte, keine Medikamente, das wären Pharmaprodukte). Ich war 1998 oder 1999 zur MPG-Schulung und für die Erlangung des Zertifikats musste ich mich verpflichten, so etwas an das BfArM zu melden. Da durfte nur ein echtes CE-Zeichen erscheinen, ein anderes oder weiteres ähnliches Zeichen hätte Probleme bedeutet. Damals wurde schon darauf hingewiesen, im medizintechnischen Bereich war das aber - wohl wegen der behlrdluchen Überwachung - kein Thema. Wir mussten unsere CE-Konformitätserklärungen auch bei den Behörden hinterlegen und bei der Ausfuhr dem Zoll vorlegen. Als Azubi konnte man mit solchen Fahrten einen halben Tag vertrödeln und schön das Auto vom Chef prügeln.

All das gab oder gibt es in anderen Bereichen nicht.

Denn wenn ein Hersteller behauptet, es handele sich gar nicht um ein CE-Zeichen, dann darf er sein Produkt erst recht nicht mehr verkaufen.

Er darf es auch nicht verkaufen, wenn er behauptet, es handle sich um eine CE-Kennzeichnung. Das falsche Zeichen ist hinreichend, es gibt kein "erst recht".

Aber nochmals: Theorie und Praxis.

Hier werden harte Sanktionen gefordert ("früher wurden sie an den Pranger gestellt"), aber wenn es soweit ist, siegt die Verklärtheit oder Bequemlichkeit.

Beim beispielhaft verlinkten KHV mit falschem CE-Zeichen (Abstände zu kurz = China Export) ist es folgenlos geblieben.

Dabei ist es nun wirklich nicht so schwierig, das richtige Zeichen anzubringen, wenn das auch so gemeint ist.

Man darf die Frage stellen, woher jemand die falsche Vorlage bekommt, wenn er sie gar nicht verwenden möchte. Beim Kleinbetrieb erwarte ich ein "Sorry, das ist nicht unsere Stärke, wir geloben Besserung". Bei größeren Firmen denke ich mir meinen Teil.

Peas (Beitrag #42) schrieb:

Er darf es auch nicht verkaufen, wenn er behauptet, es handle sich um eine CE-Kennzeichnung.

Doch, solange niemand das Produkt prüft und eine Verletzung der Vorschriften feststellt. Was anscheinend ja wohl die Regel ist.

Das falsche Zeichen ist hinreichend, es gibt kein "erst recht". (...) mit falschem CE-Zeichen (Abstände zu kurz = China Export)

Welches "falsche Zeichen"? Und warum soll ein zu kurzer Abstand ihm die Bedeutung "China Export" geben?
Eindeutig "falsch" ist ein Zeichen erst, wenn dahinter eine nicht für das Produkt gültige Identifikationssnummer gedruckt ist.
Ein zu geringer Abstand macht es nicht gleich "falsch" und verleiht ihm auch keine Bedeutung als "China Export". Die Design-Vorgabe enthält keine Toleranzen, geringfügige Abweichungen sind ja schon technisch unvermeidbar. Faktisch werden kleinere Abweichungen auch von den Behörden toleriert, solange das Zeichen als CE-Zeichen eindeutig erkennbar bleibt - sonst wären ja nicht so viele Produkte auf dem Markt.

Man darf die Frage stellen, woher jemand die falsche Vorlage bekommt, wenn er sie gar nicht verwenden möchte.

Irgendeiner entwirft das Label für das Produkt mit allen möglichen Angaben, die da stehen müssen, und dann ist da dieses CE-Zeichen mit viel zu viel Platz zwischen den Buchstaben. Platz ist aber begrenzt, und hässlich ist das auch, deswegen staucht man es etwas. Den Behörden reicht es aus, alles ist gut.

Mit Fälschungsabsichten, "China Export" oder sonstwas hat das gar nichts zu tun. Das halte ich für eine Erfindung des Internets, auch wenn hier und da mal vielleicht ein Hersteller so etwas gesagt haben sollte.


Die "Täuschung", die hier das Problem ist, ist doch, dass jeder das Zeichen anbringen kann, wie er will, und kaum kontrolliert wird, ob das Produkt wirklich den Vorschriften genügt und ob der Hersteller sich überhaupt Gedanken daüber gemacht hat. Dabei ist es völlig egal, ob das Zeichen mit falschem oder richtigem Abstand angebracht wurde.

Die Geschichte mit "China Export" halte ich für ein Gerücht, das sich irgendwann im Netz verbreitet hat.

Würde es tatsächlich für "China Export" stehen, warum wird das Zeichen dann auch auf Produkten angebracht, die in Deutschland oder der EU produziert werden?
Das macht keinen Sinn!

Und was die Toleranzen angehen:
Das ist doch keinerlei Problem, die Vorlage ist da eindeutig:
C und E sind ein Teil eines gleich großen Kreises. Würde man das C zu einem Kreis vervollständigen, muß der Kreis das E schneiden.
Toleranzen wären auch kein Problem, wenn es denn wirkliche Toleranzen wären, wie z.B. die Strichstärke, die bei C und E minimal unterschiedlich sind.
Auch beim Abstand wäre das kein Problem. Eine echte und verzeihliche Toleranz wäre es z.B., wenn der Abstand zwischen C und E nicht wie bei der Vorgabe 6 Kästen groß ist, sondern nur 5,5 oder 6,5 Kästchen.
Aber nicht anstatt 6 Kästchen nur 2 oder 3 Kästchen. Das kann man nicht mehr als Toleranz gelten lassen.
Die Mindesthöhe muß 5 mm betragen. Die Vorlage gibt eine Höhe von 20 Kästchen vor.
5/20 = 0,25 mm Höhe/Breite pro Kästchen.
Es ist für moderne Digitaldrucksysteme etc. keinerlei Problem, eine Toleranz von 0,25 mm einzuhalten.

Grüße
Roman

Passat (Beitrag #44) schrieb:

Aber nicht anstatt 6 Kästchen nur 2 oder 3 Kästchen. Das kann man nicht mehr als Toleranz gelten lassen.

Das magst du so sehen, aber die Behörden sehen es anscheinend anders und lassen es - zumindest sehr oft - durchgehen.

Ich weiß auch nicht, warum ihr da so auf Genauigkeit pocht. Es ist doch - auch bei dem von dir gezeigten Beispiel - eindeutig, dass es sich um eine CE-Kennzeichnung halten soll. Ich kenne jedenfalls kein Produkt, bei dem da Zweifelsfälle bestehen.

In dem oben von mir geschilderten Fall war das falsche Zeichen die schnellste Handhabe, die Einfuhr des Plagiats zu unterbinden. Heute würde das wohl noch ein Bußgeld nach sich ziehen. Das Zeichen sah aber auch leicht anders aus, ich glaube, der E-Strich war länger. Ob der Buchstabenabstabd stimmte oder zu kurz war, kann ich nicht sagen, würde ich auch heute nicht einmal auf Anhieb bemerken.

Der Nachweis eines Plagiats ist ungleich aufwendiger und mit ungewissem Ausgang verbunden.

Das macht keinen Sinn!

Doch, den der Irreführung. Der Importeur und Kunde glaubt an CE, der chinesische Hersteller kann sich rausreden mit:

Die – offenbar ernst gemeinte – Antwort des Herstellers war, „CE“ stehe für „China Export“

Quelle ebd.

Ich weiß nicht, ob du diese Quelle genau genug gelesen hast. Dort steht ja gerade, dass diese Behauptung auch für ein richtlinienkonform dargestelltes CE-Zeichen aufgestellt wurde.

Nützen tut die Behauptung so oder so nichts.

Dort steht ja gerade, dass diese Behauptung auch für ein richtlinienkonform dargestelltes CE-Zeichen aufgestellt wurde

Eben: auch. Normal wird es für nicht konforme Zeichen gemacht. Steht da. Auch

Bringt aber nix. Ich kenne es aus eigener praktischer Erfahrung, dass es beanstandet wird, und Du kommst mir mit Hörensagen und Mutmaßungen.

Damit das hier nicht zur Wortklauberei verkommt, lasse ich Dich gerne in dem Glauben. Soll sich aber bitte niemand beschweren, wenn er sich darauf verlässt.

Dadof3 (Beitrag #48) schrieb:

Nützen tut die Behauptung so oder so nichts.

Natürlich. Der Importeur bleibt als Inverkehrbringer der Gelackmeierte, der Chinese ist fein raus: Hab ich nie zugesichert.

Wer sich ein wenig im Außenhandel auskennt, der weiß, dass bei Drittlandsprodukten der europäische Importeur quasi die Rolle des Herstellers einnimmt, was Produkthaftung etc. anbelangt. Das liegt daran, dass der (chinesische) Hersteller von hier aus kaum greifbar ist.

Der Inverkehrbringer muss daher sicherstellen, dass die Produkte den europäischen Anfirderungen genügen. Druckt der Chinese dann "CE" drauf, wähnt er sich in Sicherheit.

Wenn man mal von Handelsbetrieben ausgeht, dann haben diese selten das technische Verständnis, um fertige Erzeugnisse dahingehend selber zu prüfen.

Bei Herstellern sieht es anders aus. Diese können selbst Handelsware entsprechend begutachten.

Aber doch nicht Palettenschieber ...

Ja, das weiß ich, aber dem Importeur hilft es doch auch nichts, wenn das Zeichen richtlinienkonform aufgedruckt wurde.

Es gibt nun einmal Hersteller, die schummeln und drucken ein CE drauf, ohne die Konformität geprüft zu haben. Entweder der Importeur sichert sich ab und nimmt entsprechende Klauseln in den Liefervetrag bzgl. der Konformität auf oder er riskiert, dass da ein "gelogenes" CE aufgedruckt wurde.

Dass sich ein Gericht davon beeindrucken ließe, dass der Abstand zwischen C und E geringer wäre als in der EU-Verordnung vorgesehen, halte ich doch für recht unwahrscheinlich.

Dadof3 (Beitrag #51) schrieb:

Dass sich ein Gericht davon beeindrucken ließe, dass der Abstand zwischen C und E geringer wäre als in der EU-Verordnung vorgesehen, halte ich doch für recht unwahrscheinlich.

Da ist nichts "vorgesehen", sondern vorgeschrieben!
Nicht ohne Grund ist die Vorlage des CE-Zeichens mit einem Raster unterlegt.
Das CE-Zeichen muß genau so wie in der Vorlage aussehen.
Da gibt es keinen Interpretationsspielraum.
Ein CE-Zeichen mit zu kleinem Abstand zwischen C und E entspricht nicht der Vorlage und kann daher nicht mit Toleranzen oder "jeder weiß doch, was gemeint ist" abgetan werden.
Für so ein nicht exakt der Vorlage entsprechendes CE-Zeichen kann sogar ein Bußgeld verhängt werden.

Grüße
Roman

Dadof3 (Beitrag #51) schrieb:

Ja, das weiß ich, aber dem Importeur hilft es doch auch nichts, wenn das Zeichen richtlinienkonform aufgedruckt wurde.

Davon reden wir doch aber. Auch der Importeur wird getäuscht oder weiß um die Täuschung, stört sich daran aber nicht, weil der schnelle Euro lockt.

Es gibt nun einmal Hersteller, die schummeln und drucken ein CE drauf, ohne die Konformität geprüft zu haben. Entweder der Importeur sichert sich ab und nimmt entsprechende Klauseln in den Liefervetrag bzgl. der Konformität auf oder er riskiert, dass da ein "gelogenes" CE aufgedruckt wurde.

Keine Regel ohne Ausnahme, zumal bei kleiner Betriebsgröße / Unwissenheit oder unlauteren Absichten

Dass sich ein Gericht davon beeindrucken ließe, dass der Abstand zwischen C und E geringer wäre als in der EU-Verordnung vorgesehen, halte ich doch für recht unwahrscheinlich.

Wie gesagt, andere eigene Erfahrung in ähnlicher Sache (einstweilige Verfügung, Plagiatsprüfung hätte deutlich länger gedauert) ... es wäre auch gegen die Intention der Richtlinien und Gesetze.

Bin mir bei Dir nie sicher, ob Du alles liest (manchmal schreibst Du das gleich, was andere schon geschrieben haben, noch mal), aber wie Passat und ich schon schrieben, gibt es dafür inzwischen auch Bußgelder.

Ich glaube, wir reden aneinander vorbei!

Wir müssen doch einmal auseinanderhalten, worum es jeweils geht!

Passat (Beitrag #52) schrieb:

Dadof3 (Beitrag #51) schrieb: Dass sich ein Gericht davon beeindrucken ließe, dass der Abstand zwischen C und E geringer wäre als in der EU-Verordnung vorgesehen, halte ich doch für recht unwahrscheinlich. Da ist nichts "vorgesehen", sondern vorgeschrieben! (...) Für so ein nicht exakt der Vorlage entsprechendes CE-Zeichen kann sogar ein Bußgeld verhängt werden.

Das ist schon wieder ein völlig anderer Kontext! Ich habe auf den Fall geantwortet, dass ein chinesischer Hersteller sich im Falle von Regressansprüchen des Importeurs herausredet, das bedeute nur "China Export". Und für den Fall wird ein Gericht kaum sagen "Abstand ist kleiner als in der Vorlage, also liegt doch keine Täuschung vor, Klage des Importeurs abgewiesen." Es ist völlig offensichtlich, dass der Hersteller mit dem Aufdruck den Eindruck der CE-Konformität erwecken will. Mal abgesehen davon, dass der Hersteller mit dieser Ausrede zugibt, an einen europäischen Importeur nicht verkehrsfähige Ware verkauftr zu haben ...

Wovon du sprichst, ist ein Anspruch der EU gegenüber den Herstellern bzw. Importeuren. Das hat damit doch gar nichts zu tun. Und ja, hier KÖNNTEN die Behörden sicher ein deutlicher an die Vorgaben angelehntes Design fordern und viele Produkte ablehnen, sie tun es aber offensichtlich nicht.

Für so ein nicht exakt der Vorlage entsprechendes CE-Zeichen kann sogar ein Bußgeld verhängt werden.

Hast du dafür eine Quelle? Ich kenne nur die Aufforderung an die Mitgliedsstaaten, eine missbräuchliche Verwendung zu sanktionieren (EU-Verordnung 768/2008 Artikel R12 IV) Eine Abweichung von der Designvorschrift ist aber keine missbräuchliche Verwendung; diese liegt vor, wenn das Zeichen - ob designkonform oder nicht - angebracht wurde, obwohl keine Konformität besteht. Zudem ist diese noch nicht strafrechtlich bindend, sondern nur eine Umsetzung durch die Mitgleidsstaaten.

Peas (Beitrag #53) schrieb:

Dadof3 (Beitrag #51) schrieb: Ja, das weiß ich, aber dem Importeur hilft es doch auch nichts, wenn das Zeichen richtlinienkonform aufgedruckt wurde. Davon reden wir doch aber. Auch der Importeur wird getäuscht oder weiß um die Täuschung, stört sich daran aber nicht, weil der schnelle Euro lockt.

Ja, vielleicht reden wir aneinander vorbei, siehe oben. Aber mir geht es darum, dass der Abstand zwischen den Zeichen darauf keine Auswirkung auf das Rechtsverhältnis zwischen Importeur und Hersteller hat. Die Täuschung besteht darin, dass ein nicht konformes Produkt mit dem Zeichen versehen wurde, egal ob der Abstand jetzt genau richtig ist oder abweicht.

Wie gesagt, andere eigene Erfahrung in ähnlicher Sache (einstweilige Verfügung, Plagiatsprüfung hätte deutlich länger gedauert) ... es wäre auch gegen die Intention der Richtlinien und Gesetze.

Auch das ist wieder eine andere Geschichte. Es kann natürlich sein, dass man über die Zollbehörden, notfalls per Gericht, durchsetzen kann, dass ein Produkt wegen Nichterfüllung der Designvorgaben des CE-Zeichens nicht über die Grenze gelassen wird, obwohl der Zoll es sonst oft nicht so genau nimmt. Aber auch das hat nichts mit "China Export" zu tun.

Fakt ist aber, das der Importeur für die Einhaltung der EU-Richtlinien verantwortlich ist.
Was der Hersteller in China da für Symbole drauf anbringt, muß dem Importeur egal sein.
Er muß die Richtlinienkonformität der von chinesischen Hersteller bezogenen Waren überprüfen.

Natürlich kann er vertraglich festhalten, das der Hersteller nur richtlinienkonforme Produkte liefert und das der Hersteller das CE-Zeichen anbringt.
Aber wenn der chinesische Hersteller sich nicht an die vertraglichen Zusagen an den Importeur hält, hat der Importeur immer noch die Haftung an der Backe und nicht der chinesische Hersteller.

Also liegt es im Eigeninteresse des Importeurs, die richtlinienkonformität der Produkte zumindest stichprobenartig zu überprüfen.
Und wenn ihm dazu die technischen Mittel fehlen, dann gibt er eben Probeexemplare an unabhängige Prüfinstitute.

Grüße
Roman

Wovon du sprichst, ist ein Anspruch der EU gegenüber den Herstellern bzw. Importeuren

Einen solchen Anspruch gibt es nicht.

Wir kommen da nicht auf einen Nenner. Du konstruierst irgendwelche Ausnahmen, Sonderfälle und Kuriositäten. Dabei verlieren wir den Blick fürs Wesentliche.

Die Rechtslage wurde nach und nach angepasst, um Täuschungsversuchen entgegenzutreten und die Produktsicherheit zu gewährlweisten. Natürlich betrifft das auch diejenigen Fälle, die in bester Absicht, aber aus Unwissenheit ein falsches CE-Zeichen verwenden.

Das wird als Nichtkennzeichnung gewertet und nach § 39 i.V.m. § 7 ProdSG mit einem Bußgeld geahndet.

Bei der Einfuhr kann der Zoll die Rücksendung veranlassen, die Lieferung beschlagnahmen und vernichten lassen, je nach Fallkonstellation. Dazu muss er davon aber wissen. Wenn es nur das falsche Zeichen ist und sonst nichts, geht es retour. Aber das muss man erst mal nachweisen.

Und es kann auch Privatleute treffen.

Hier im Forum gab es mal einen Fall, bei dem jemand etwas aus Asien bestellt hatte.
Das ist im Zoll hängengeblieben und ist auch nicht durch den Zoll gekommen, da das Produkt kein CE-Zeichen hatte.
Es hätte für den Käufer nur einen Weg gegeben, es durch den Zoll zu bekommen: Eine Konformitätsprüfung machen lassen.
Das hätte den Warenwert aber deutlich überstiegen, ergo ging das Produkt zurück.

Grüße
Roman

Peas (Beitrag #56) schrieb:

Wir kommen da nicht auf einen Nenner.

Ja, so scheint es wohl. Es juckt mich, wieder zu antworten, aber wir drehen uns nur im Kreis.

@ Roman, solche Fälle hat es hier schon öfter gegeben - dass sich ein komplett fehlendes (nicht falsch gedrucktes) Zeichen so auswirkt, dürfte aber zum Glück wohl zwischen uns allen unstrittig sein.

Wir drehen uns im Kreis, weil Du eigenen Erfahrungen der User und seriösen Quellen nicht traust. Nur musst Du dann eigene Untersuchungen anstellen.

Hier zum Thema:

Dass Fälle falscher CE-Kennzeichen vorkommen, bestätigt das Hauptzollamt Braunschweig, zu dessen Zuständigkeitsbereich auch das Hildesheimer Zollamt gehört ... Doch immer wieder schlägt sich die Behörde mit falschen Erkennungszeichen herum. Da es sich bewusst um ein einfach zu reproduzierendes Symbol für eine Selbstauskunft handelt, stößt der Zoll zum einen auf Fälle, in denen die formalen Anforderungen wie Schrifttype oder Größe nicht erfüllt sind, erklärt Löhde. Für den Verbraucher optisch kaum voneinander zu unterscheiden, steckt der Teufel doch im Detail (siehe Grafik). Das CE-Logo selbst ist ein Bildzeichen mit fest vorgegebenen Proportionen und einer Mindesthöhe von 5 Millimetern.

Quelle: https://m.hildesheim...-ce-kennzeichen.html

Die "China Export" Anekdote ist irgendwie niedlich. Ich vermute hinter sowas ja immer den psychologischen deutschen Wunsch nach Ordnung. So nach dem Motto: Wenn es gefälscht ist steht es es für "China Export" - Das muss schlecht sein, Fälschungen, Betrug, FUD, kannjawohlnichtseindass.

Meiner Erfahrung nach ist es recht einfach: Wenn ich als Inverkehrbringer einem deutschen Gericht nachweisen kann, dass bereits der Hersteller in Fernost mich betrogen hat mit der Aussage, sein Produkt sei CE konform, dann habe ich 'ne Chance. Auf der falsch deklarierten, nicht verkaufbaren Ware bleibe ich dann dennoch sitzen.
Alles rumgeeiere über das Design: Wenn dein Designer es nicht hinkricht, ein Symbol mit vorgegebenen Abständen und Größen richtig auf einem Produkt / Rating Label zu platzieren, ja, was dann?
Mir ist so ein Fall nicht bekannt, kann mir aber durchaus vorstellen, dass selbst deutsche Behörden da ein Auge zudrücken, sofern Konformität des Produktes gegeben ist.

Also liegt es im Eigeninteresse des Importeurs, die richtlinienkonformität der Produkte zumindest stichprobenartig zu überprüfen.

Eben! Jeder Fernost-Importeur sollte eine verhältnismäßig große QC Abteilung haben uznd sich nicht scheuen, auch mal einen Batch zurück gehen zu lassen.

Hallo,

letztlich ist der Inverkehrbringer der Verantwortliche.

Und in Asien klagen... viel Spaß.

Peter

Ja, das sage ich ja.
Wie gesagt, wir hatten den Fall, dass wir Anhand einer gefälschten "CE declaration" davon ausgegangen sind, das Produkt wäre entsprechend CE konform.
Die Artikel wurden vom Zoll einkassiert und wir mussten uns rechtfertigen. Sind wir mit durchgekommen, da wir nachweisen konnten, dass das gefälschte Dokument vom Lieferanten stammte und wir nach treu und Glauben davon ausgingen, nicht betrogen zu werden.
Seitdem prüfen wir Lieferanten-PDFs zusätzlich noch auf offensichtliche Manipulationen.
Die Artikel durften nicht in den Verkehr, wir sind auf den Kosten sitzen geblieben. Von einer Klage in Fernost hat mein Chef soweit ich weiß abgesehen, wegen eben jener erwähnten Erfolgsaussichten.

Ich glaube, bis auf Peas sind wir uns alle einig, dass, sofern CE Konformität tatsächlich gegeben ist, ein nicht-konform aufgedrucktes CE Label (z. B. gestaucht) eher nicht so problematisch ist.

Hallo,

wer in Asien kauft muss schon einen kompetenten Mitarbeiter vor Ort haben.
Sonst geht es in die Hose.
Gut, Personal und Flugticket wie auch Unterkunft kosten aber ich kenn genügend Firmen alleine in meiner Branche die blauäugig richtig rasiert wurden.

Peter

Person A: "Äpfel sind lecker!"
8erberg: "Der Obstbauer muss die entsprechende Kompetenz zum Apfelanbau mitbringen, sonst wird's kacke!"