Wulff war / Gauck ist unser neuer Präsident

Oha,

von "Schwarmintelligenz" hab' ich grad was gelesen,
ohaueha ...

Moin moin,

wer bezahlt eigentlich Wulffs Anwälte??

Beaufighter schrieb:

wer bezahlt eigentlich Wulffs Anwälte??

Gute Frage. Da die Honorare vermutlich die finanziellen Möglichkeiten eines notleidenden BP übersteigen, werden die alten "Freunde" bereitstehen, die Wulff ja schon seit vielen Jahren kennt. Die werden doch jetzt ihren lieben Christian nicht im Regen stehen lassen und dem RA über Wulff einen anonymen Bundesbankscheck zukommen lassen, für den er sich dann in einem TV-Interview treuherzig entschuldigen wird, sollte auch das irgendwann auffliegen.

Er wird dann sagen, daß die Abwehr der in dem fürchterlichen Stahlgewitter gegen ihn angezettelten medialen Treibjagd sowie die Ansprüche seiner First Lady auf ein Luxusleben in Saus und Braus seine bescheidenen finanziellen Möglichkeiten bei weitem überstiegen hätten. Schließlich verdiene er nur ein ganz normales Gehalt wie jeder andere Bürger, zweitens habe er Schaden von sich ... ähhmm ... von seinem hehren Amt abwenden müssen. Und Mutti & Co. werden ihm für die von ihm geschaffene Transparenz danken und ihm wieder einmal ihre persönliche Wertschätzung zusichern. Und alles wird wieder gut ...

Mimi001 schrieb:

Hier versucht sich der Schwarm an einer Systematisierung

Hier hat das ein Experte getan, kein Geringerer als von Arnin persönlich. Er kommt zu dem Ergebnis, daß die "Grenze der Strafbarkeit eindeutig überschritten" ist. Demnach wäre unser Bundespräsident ein Straftäter, ein Krimineller. Mal sehen, wie sich das jetzt weiter entwickelt. Die Fakten liegen ja auf dem Tisch und werden auch nicht bestritten, und über ein solches Gutachten kann man nicht einfach hinwegsehen.

RoA schrieb:

... von Arnin persönlich. Er kommt zu dem Ergebnis, daß die "Grenze der Strafbarkeit eindeutig überschritten" ist. Demnach wäre unser Bundespräsident ein Straftäter, ein Krimineller. Mal sehen, wie sich das jetzt weiter entwickelt. Die Fakten liegen ja auf dem Tisch und werden auch nicht bestritten, und über ein solches Gutachten kann man nicht einfach hinwegsehen.

Tja, da werden denn wohl auch verharmlosende Interviews und Muttis Wertschätzung nichts mehr nützen. Selbst die bislang ermittlungsunwillige Staatsanwaltschaft wird sich nicht länger hinter wolkigen Floskeln verschanzen können, sondern wird tätig werden oder juristisch sauber begründen müssen, weshalb sie die Schlußfolgerungen von Arnims für falsch hält. Die nötige öffentliche Aufmerksamkeit ist ihr nunmehr sicher.

Das besondere Interesse am Fall Wulff für von Arnim wird aus dessen Vita sehr deutlich:

http://de.wikipedia.org/wiki/Hans_Herbert_von_Arnim


Wenn sich zu seinem Gutachten aber nicht schnell eine Gegenmeinung gleichen Gewichts herbeizaubern läßt, wird Merkel genau so wendig ihr Fähnlein nach dem Winde drehen, wie sie es im Fall Guttenberg tat, nachdem ihr 50.000 Unterschriften empörter Doktoren ins Haus geflattert waren.

Weitere Bilder von Grinsegesichtern dürften uns heute daher erspart bleiben, so hoffe ich jedenfalls.

Er schreibt aber selbst:

die ebenfalls am 22. 12., unmittelbar vor der Entschuldigung, veröffentlichte Erklärung der Staatsanwaltschaft Hannover, sie habe keine zureichenden tatsächlichen Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Straftat und werde deshalb nicht gegen Wulff ermitteln, und die Wiederholung dieser Erklärung Anfang Januar – trotz des Vorliegens von inzwischen 20 Strafanzeigen gegen Wulff. Die Staatsanwaltschaft ist weisungsgebunden bis hinauf zum Justizminister (§§ 146 f. GVG).

Und weiter:

Geerkens besitzt keine Immunität. Gegen ihn kann die Staatsanwaltschaft ungehindert ermitteln und muss dies von Rechts wegen auch tun – mit dem Ziel der Anklageerhebung.

Möglicherweise kann die Staatsanwaltschaft gezwungen werden, gegen Geerkens zu ermitteln. Gleiches gilt für die Vorgänge in der BW-Bank, da geht es um Untreue.

Wenn sich der Justizminister als Teil eines "Systems Hannover" erweist, wird er wohl am Ende ebenfalls gehen müssen.

Man darf gespannt sein auf das Wochenende...

Es wäre ja sehr beruhigend, wenn zur Abwechslung, doch "nicht rechtens ist, was nicht richtig ist".

RoA schrieb:

Wulff bricht sein Schweigen

Also wirklich das BESTE ! was ich bisher gesehen habe

Aber zum Thema.

Unabhängig ob sich irgend ein Vorwurf bestätigt oder nicht bestätigt: Wulff ist raus, nicht ist wohl raus, er ist raus. Nicht mehr tragbar. Das Ende der politischen Kariere - lässt sich aber ob der Ehrenbesoldung bis zum Lebensende und noch ein paar lukrativen Jobs in der Wirtschaft auch verschmerzen.

ICH würde gehen. Noch ne schöne Anstandsabschiedrede - ähnlich die von Herrn Köhler - und gut isses. Unter Sonne und mit viel Geld den Lebensabend verbringen.

Stellt Euch nur mal vor: Da bekommt ein Feuerwehrmann oder eine Krankenschwester oder wer auch immer das Bundesverdienstkreuz und die lehnt es dann in letzter Sekunde - gerade als Herr BP Wulff ihr das umhängen will ab mit den Worten : von DEM nicht !

Er (BP Wulff) KANN eingentlich gar nichts mehr machen um als Bundespräsident zu überleben. Die Hetzjagt hat begonnen (ob zu recht oder zu unrecht sei dahingestellt) aber bei jetzt bereits sooooo viel Bluthunden kann er nicht obsiegen.

Das ist gegessen.

Meine bescheidene Meinung.

... nur mal am Rande ...

die strafrechtliche Seite muss man gar nicht so problematisieren ... bei der Vorteilsnahme geht es um ein (schwierig nachweisbare) Verknüpfung ...

aber: Ein Bankangestellter gibt einen Kredit zu einem undenkbar ungünstigen Zinssatz ... ja ungünstig ... ungünstig für die Bank, deren Vermögen er betreut ... also Untreue ...

wer hat daran mitgewirkt? Ohne Wulffs Unterschrift unter den ganz offensichtlich über alle Grenzen niedrigen Zinssatz wäre es nicht zur Untreue gekommen ... also Beihilfe

aus meiner Sicht hat Wulff sich alleine durch die Annahme eines wissentlich extrem zu niedrigen Zinssatzes wegen Beihilfe zur Untreue strafbar gemacht.
... und das ist nicht "schwierig nachweisbar"

Ich hatte es spasseshalber mal zurückgerechnet. Nach den Angaben in den Medien zahlte Wulff zwischen 0,9 und 2,1%, d.h. seine Konditionen waren Euribor plus 0,5% auf einen Darlehensbetrag von einer halben Million, langfristig garantiert und nicht alle 1-2 Jahre neu zu verhandeln. Eine Marge von 0,5% bekommen allenfalls Großkonzerne mit Top-Bonität wie bspw. Allianz bei mehrstelligen Millionenbeträgen. Es wäre auch interessant zu wissen, wie hoch die Bearbeitungsgebühr war. Vermutlich mußte Wulff aber keine bezahlen...

Wie sieht es eigentlich mit Wulffs Ruhestandsbzügen aus,
wenn er seines Amtes enthoben wird oder wenn er zurücktritt?

Normalerweise sind es ja 200.000 Euro jährlich lebenslang, Dienstwagen,Bürokraft und Büro für 12 Jahre.

Ich meine jetzt aber, wenn man ihm jurstisch in irgendeiner
Form Vorteilsnahme oder Betrug nachgewiesen hat.

Da brauchst du keine Bedenken zu haben, auch wenn ihm von staatlicher Seite nichts zustehen sollte was ich nicht glaube,
gibt es genug Top Konzerne die solchen Personen einen Aufsichtsratsposten förmlich aufdrängen und dann verdient er 10 x soviel.
Ministerpräsident Koch lebte das ja vor

Gas Gerd ebenfalls.
Aber das beantwortet dennoch nicht meine Frage.

Werden ihm bei einer Verurteilung in irgendeiner Form die Bezüge aberkannt - was nur richtig wäre?

RoA schrieb:

Ich hatte es spasseshalber mal zurückgerechnet. Nach den Angaben in den Medien zahlte Wulff zwischen 0,9 und 2,1%, d.h. seine Konditionen waren Euribor plus 0,5% auf einen Darlehensbetrag von einer halben Million, langfristig garantiert und nicht alle 1-2 Jahre neu zu verhandeln. Eine Marge von 0,5% bekommen allenfalls Großkonzerne mit Top-Bonität wie bspw. Allianz bei mehrstelligen Millionenbeträgen. Es wäre auch interessant zu wissen, wie hoch die Bearbeitungsgebühr war. Vermutlich mußte Wulff aber keine bezahlen...

Eine Bearbeitungsgebühr gibt es bei dieser Art von Krediten nicht und auch die Aufschläge sind durchaus geringer. Beruflich nehme ich jeden Monat mehrere dieser Kredite von verschiedenen Banken in Anspruch. Das läuft telefonisch mit späterer schriftlicher Bestätigung. Die Banken verdienen daran wenig bis nichts. Sie machen das trotzdem, um weitere Geschäfte mit dem Kunden machen zu können, an denen sie gut verdienen.

Stones schrieb:

Werden ihm bei einer Verurteilung in irgendeiner Form die Bezüge aberkannt - was nur richtig wäre?

Ich bin nicht sicher aber denke das Disziplinarrecht gilt wobei er selbst Dienstherr ist
Heisst, wenn er eine strafbare Handlung begeht wie zB. Hochverrat, Gefährdung der Sicherheit und Bestechlichkeit und er wird durch ein ordentliches Strafverfahren verurteilt, dann können seine späteren Bezüge disziplinarrechtlich gekürzt werden, das geht bis Amtsbezeichnungsverlust und Rückzahlungen, wobei ich Rückzahlzung favorisieren würde
http://www.rechtsanwaltdrpalm.de/straftat.htm

Die Spiegel-Neuigkeit über die Abhandlung von Hans Herbert v. Arnim, scheint nicht in gewohnter Weise zu anderen Nachrichtenquellen durchzusacken.

Das hätte ich nicht erwartet, nachdem es jüngst noch mit jedem Informationsfitzel so gelaufen ist.

Zum BW-Bank Kredit steht hier noch etwas neues (von gestern) :

http://www.faz.net/a...achsen-11605228.html

andisharp schrieb:

Eine Bearbeitungsgebühr gibt es bei dieser Art von Krediten nicht und auch die Aufschläge sind durchaus geringer. Beruflich nehme ich jeden Monat mehrere dieser Kredite von verschiedenen Banken in Anspruch.

Hier geht es um eine Baufinanzierung. Und wie ich gerade lese, hat die BW-Bank eine interne Wertermittlung der Immobilie gemacht. Auch das lassen sich Banken normalerweise gesondert vergüten.

Hier geht es um eine Baufinanzierung. Und wie ich gerade lese, hat die BW-Bank eine interne Wertermittlung der Immobilie gemacht. Auch das lassen sich Banken normalerweise gesondert vergüten.

Nein, die Immobilien-Wertermittlungskosten dürfen von Banken und Bausparkassen nicht auf die Kunden abgewälzt werden.
klick

Stimmt, das ist so eine juristische Spitzfindigkeit, denn ergo wandern die Kosten jetzt in die Bearbeitungsgebühr oder in die Zinsmarge, aber auf jeden Fall holt sich die Bank das über den Kredit wieder zurück. Normalerweise.

Stones schrieb:

Wie sieht es eigentlich mit Wulffs Ruhestandsbzügen aus, wenn er seines Amtes enthoben wird oder wenn er zurücktritt?

Befragt man die allwissende Müllhalde (vulgo Wikipedia), finden wir folgenden Auszug:

Gemäß § 5 des Gesetzes über die Ruhebezüge des Bundespräsidenten entscheidet im Falle einer Präsidentenanklage das Bundesverfassungsgericht, ob und in welcher Höhe das Ruhegehalt (der sogenannte Ehrensold) gezahlt wird.

Quelle: Wikipedia

http://www.n24.de/ne...527961&autoplay=true

Falls noch nicht bekannt.

Paolo Pinkel fragt ob christian Wulff ein lügner ist

.. flexibles Verhältnis zur Wahrheit

.. aber der Friedmann mit seiner selbstgerechten Art geht mir voll auf den Zeiger - auch bei seinen "Aktionen" 2003 ff.

Muß eigentlich in politischen Debatten und Diskussionen immer jedem dazwischengeredet werden ? Anstands- und respektlos finde ich...

Jetzt kommt noch ein upgrate aus 2008 dazu - natürlich lies man die Zimmernummer auf der Rechnung entfallen ,-)) Na ja, Wulff hat ja nie etwas davon gewusst...

http://www.bild.de/p...e-22074334.bild.html

„Von der Übernahme der Kosten des Upgrades durch meinen Mandanten hat Herr Wulff nichts gewusst.“

Weil er es sich inzwischen angewöhnt hatte, seine Rechnungen nicht selbst zu bezahlen. Im Wissen, irgendwer wird es schon bezahlen, macht man sich da dann keinen Kopf mehr drum. Erst das Essen, dann die Übernachtungen, Urlaube, Werbungskosten, das Haus, es wurde immer mehr. Und wenn er keinen Dienstwagen gehabt hätte, wäre ihm bestimmt auch ein Auto gesponsert worden. Und eine Tankkarte.

Der Wulff ist spätestens heute abend Geschichte.

Warum?

Ist ein Ettentat auf ihn geplant?

Er bekommt ein Upgrade fürs ins EU-Parlament.

> er agiert dann neben Schulz für mehr Transparenz der Euroländer und Banken.

Gruss
Stefan

Am besten im Ausschuß gegen Europäische Preisabsprachen

Warum nicht? Die EU als Abstellgleis für rote ausgediente Laternen (also ganz hinten der letzte Waggon), Öttinger fährt auch auf dieser Schiene

tsieg-ifih schrieb:

Die EU als Abstellgleis für rote ausgediente Laternen (also ganz hinten der letzte Waggon)

Das hat Wulff gewiß gar nicht nötig, weil er doch wegen seines ehrwürdigen Verhaltens seinen netten "Ehrensold" bekommt sowie Dienstwagen und Sekretärin, wenn er zurücktritt. Außerdem wäre eine Funktion als einfacher EU-Abgeordneter eine Herabsetzung, die mit der Würde seines Amtes a.D. und der seiner Luxus-Gattin kaum vereinbar wäre.

Schnuckiputz schrieb:

tsieg-ifih schrieb: Die EU als Abstellgleis für rote ausgediente Laternen (also ganz hinten der letzte Waggon) Das hat Wulff gewiß gar nicht nötig, weil er doch wegen seines ehrwürdigen Verhaltens seinen netten "Ehrensold" bekommt sowie Dienstwagen und Sekretärin, wenn er zurücktritt. Außerdem wäre eine Funktion als einfacher EU-Abgeordneter eine Herabsetzung, die mit der Würde seines Amtes a.D. und der seiner Luxus-Gattin kaum vereinbar wäre.

Wenn diese Laterne nur nicht so wichtig für den reibungslosen
Betrieb wäre ...


Na,

zur Not könnte "Escort-Betty" ja noch was dazuverdienen ...

heip schrieb:

Wenn diese Laterne nur nicht so wichtig für den reibungslosen Betrieb wäre ...

Ich zweifle daran, daß jemand, der schon als BP nicht betriebssicher war, alternativ als rote Laterne der richtige Garant für einen reibungslosen Betrieb wäre.

Das hab ich gemeint, ein Flackerlicht halt ...

Alles weitere bitte über meine zur Stellungnahme berechtigten
Anwälte ...

Moin,

so wie ich das sehe, bleibt ihm bei Zeiten nicht anderes übrig, als zurück zu treten!

Er beschädigt das Amt immer mehr, ohne das er es mitkriegt.

Und die Mutti traut sich nichts zu sagen, denn sie hat ihn ja ins Amt gehievt.

Deren Tage sind ja eh gezählt!

lg
Harry

Euro-Rettungs-Mutti hat aktuell ein Interview gegeben und wurde heute in den 17:00 Uhr Nachrichten im Ersten zitiert, sinngemäß mache 400-Fragen-Wulffi einen tollen Job und alle Fragen habe er auch beantwortet.

Muttis Lesebrille ist wohl arg vernebelt.

Ja,

Recht Du hast,
Realitätsinn ist heutzutage ein kostbares Gut ...

Mal sehen, ob Wulff sich noch lange hält.
Die Affäre Wulff löst so langsam auch innerparteilich
Missfallen aus.

http://www.abendblat...efreiungsschlag.html

Mal sehen, wie lange die Mutti noch aussitzen will.

Ich glaube allerdings eher, daß man einen Sündenbock sucht in Hinblick auf anstehende Wahlen. Es sieht nicht gut aus für Schwarz-Gelb in Schleswig-Holstein, die mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit am 6. Mai abgewählt werden.

[quote]Es sieht nicht gut aus für Schwarz-Gelb in Schleswig-Holstein, die mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit am 6. Mai abgewählt werden. [/quote

Hoffentlich werden die nicht wiedergewählt.Und noch schöner
wäre es, die FDP fliegt in Schleswig-Holstein auch aus dem
Landtag.

Wenn nicht mehrere Wunder geschehen, ist das absolut sicher.

Und noch schöner wäre es, die FDP fliegt in Schleswig-Holstein auch aus dem Landtag.

Ja die FDP-Krise machte jetzt auch im Saarland ein Regieren mit dieser Partei unmöglich
und das wird sich fortsetzen und seit der Möllemann-Rettungsschirm wegen einem Flugblatt zugrunde gegangen ist,
sehe keine Hoffnung mehr bei der Fast-Drei-Prozent Partei

Klassisch liberale Positionen, wie Frau Leutheusser-schnarrenberger sie vertritt, sind ganz wichtige Implusgeber für unsere Gesellschaft. Darum ist es überhaupt nicht zu wünschen dass die FDP als Partei zugrunde geht, sondern uns sollte viel mehr daran gelegen sein, dass sie zu ihren ursprünglichen Positionen und damit zu alter Stärke zurück findet; Machtgierige Jungpolitiker haben dabei keinen Platz.

Fanboi schrieb:

Darum ist es überhaupt nicht zu wünschen dass die FDP als Partei zugrunde geht, sondern uns sollte viel mehr daran gelegen sein, dass sie zu ihren ursprünglichen Positionen und damit zu alter Stärke zurück findet; Machtgierige Jungpolitiker haben dabei keinen Platz.

Das hätte der FDP etwas eher einfallen müssen, vor der "Machtergreifung" durch ein paar Yuppies und Möchtergernpolitiker, die den Raubtierkapitalismus klasse finden.

Diese Positionen haben längst die Piraten besetzt, daher ist die wirtschaftsliberale FDP entbehrlich. Freiheit für Leute mit Geld haben wir sowieso genug wen nicht zuviel.

andisharp schrieb:

Freiheit für Leute mit Geld haben wir sowieso genug wen nicht zuviel.

Das stimmt zweifellos, doch richtig verstandener Wirtschaftsliberalismus hat ja nichts mit Raubtierkapitalismus, unregulierter Globalisierung oder Monopolisierung der Wirtschaft zu tun. Das ist allerdings bei all den Mätzchen, die sich die tollen Nachwuchspolitiker der FDP geleistet haben, völlig untergegangen. Und das ist auch eine besondere Leistung, das eigene einstige Profil binnen kurzer Zeit bis zur Unkenntlichkeit zu verhunzen. Daran ändern dann auch ein paar wackere Altliberale, wie Frau L.-S. nichts mehr.